Strafrecht

Die Notwehr ist ein scharfes Schwert. Allerdings gibt es auch hierfür Ausnahmen. Dass das so ist, lässt schon der Wortlaut des § 32 StGB erkennen ([…], die durch Notwehr geboten ist, […]). Da dieser Gesetzesbegriff allerdings einer Leerformel gleichkommt, die allein die Möglichkeit der Einschränkung einer erforderlichen Notwehrhandlung eröffnet, hat die Rechtsprechung Fallgruppen entwickelt, um …

Grundbegriffe 7: Die Gebotenheit der Notwehrhandlung, § 32 StGB Weiterlesen »

Aus dem Normtext des § 242 Abs. 1 StGB ergeben sich Grundbegriffe des Diebstahls: fremde, bewegliche Sache; Wegnahme und die rechtswidrige Zueignungsabsicht. Diese Begriffe werden auf einer zweiten Ebene definiert: Dabei verweist der Sachbegriff, nicht jedoch der Gewahrsamsbegriff, auf die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Die Standardfälle stellen Problemfälle der Argumentation für die Subsumtion einer bestimmten …

Grundbegriffe 3: Grundlagen des Diebstahls, § 242 StGB Weiterlesen »